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EU-Patent

 

 

Aus den Mitgliedern der Europäischen Union sind zurzeit 25 Mitgliedstaaten im EU Patent beteiligt, das nicht mit dem Europäischen Patent verwechselt werden sollte. Italien und Spanien sind nicht die EU Patent Zusammenarbeit beigetreten. Die EU-Patentanmeldung kann in deutscher, englischer oder französischer Sprache eingereicht werden und das erteilte Patent wird in allen in der Zusammenarbeit teilnehmenden Ländern gültig.

Ein Antrag auf
EU Patent kann derzeit noch nicht gestellt werden, die Einzelheiten sind noch nicht voll ausgearbeitet. Am frühesten kann das EU Patent im Jahre 2012 beantragt werden und kann sein, dass das Europäische Patent in der Validierungsphase zu einem EU Patent verwandelt werden kann.

 

 

 

Tags: EU-Marke, eu Patentanmeldung, EU-Patent zu suchen, eu Urheber-, Patent uns, Europäisches Patentübereinkommen, EU-Patents Zusammenarbeit

 


 

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Gebühren und Kosten

« EUR 35-190/Land »

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