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EP-Validierung

 

 

Das erteilte Europäische Patent muss innerhalb von 3 Monaten von der Veröffentlichung der Erteilung in den benannten Ländern validiert werden. Sie müssen mindestens ein Land benennen, sonst gilt das Patent als widergerufen. In einigen Ländern ist die Validierung zwischen den 3-6. Monaten mit einem Zuschlag noch möglich. Das Londoner Übereinkommen regelt es, das Paten in welchen Ländern welchen Übersetzungsforderungen entsprechen muss. Diese Webseite bietet unter Beachtung der oben Erwähnten ihre Validierung Service an. Nach der Veröffentlichung der Patenterteilung muss die jährlich im Voraus fällige Jahresgebühr in den benannten Ländern entrichtet werden. Über die Entrichtung der Gebühren muss sich der Patentinhaber selbst kümmern und den Patentanwalt damit separat beauftragen. Die innerhalb von 9 Monaten von der Erteilung aufgetretenen Änderungen (z. B. Rechtsnachfolge, Änderung der Anschrift) müssen sowohl beim EPA, als auch beim nationalen Amt eingemeldet werden. Nach dem Ablauf der 9 Monaten ist es genügend, die Änderungen beim nationalen Amt einzumelden.

 

 

 

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